Patenteasy

...auf dem Weg zum Patent

Zu Unrecht gelten Patente als schwer zugänglich und schwer verständlich:
Patentrecherchen sind einfacher als allgemein angenommen! 

Auch für Wissenschaftler wird es immer wesentlicher, fundamentale Patentdaten zu
verstehen und die verfügbaren Suchwerkzeuge für Patentrecherchen handhaben zu können.
Nur so werden  neue Entwicklungen in der Forschung nicht verpaßt!

Dieser Kursus wurde konzipiert, um Wissenschaftler und Studierende an eigene Patentrecherchen heranzuführen.

Nach einigen allgemeinen Hinweisen zu Patenten (Definition, Voraussetzungen, Aufbau, Patenterteilungsverfahren) werden die Schritte einer Patentsuche (Aufbau der Recherchestrategie) erläutert.
Ausführliche Beschreibungen der Suchmöglichkeiten im Internet nach deutschen, europäischen, US-amerikanischen, japanischen Patenten und Weltpatenten folgen unter Anführung von Suchbeispielen.
Literaturhinweise und Hinweise auf Patentlink-Sammlungen werden ebenfalls angeführt. 




Was ist ein Patent?



Patent: technisches Schutzrecht, schützt Ideen und Erfindungen

Erfindung: Lehre zum technischen Handeln, technische Lösung für technisches Problem


Patentierbare Bereiche:

Technische Gegenstände und Verfahren, etwa Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile; chemische Erzeugnisse; Arzneimittel; Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen, Arbeits- und Anwendungsverfahren; mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung.


Nichtpatentfähige Bereiche:

ästhetische Formschöpfungen (Design)
Regeln für Spiele und reine EDV-Programme (Software)
Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden Pflanzensorten oder Tierarten
Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen
Körper und Diagnostizierverfahren



 Voraussetzungen für Patenterteilung

Erfindung muß nach dem Patentgesetz (§§ 1-25 PatG) drei Anforderungen erfüllen:


1. Neuheit: weltweit neu

*neu = nicht zum Stand der Technik gehörend (umfaßt alles technische Wissen, das irgendwann veröffentlicht wurde bzw. irgendwo in der Welt benutzt wird

*keine Veröffentlichung vor Anmeldung

*Veröffentlichung: jede Bekanntmachung an eine nicht zur Geheimhaltung verpflichtete Person (Präsentationen auf Ausstellungen und Messen, Beschreibungen der Erfindung durch Vorträge oder (eigene oder fremde) Publikationen)

    2. Erfinderische Tätigkeit 

• nennenswerter Unterschied gegenüber dem vorhandenen Stand der Technik (Erfindungshöhe)
• neue Merkmale "erfunden"
• an sich bekannten Merkmale werden überraschend neu kombiniert oder werden von einem Nachbargebiet übertragen

    3. Gewerbliche Anwendbarkeit 

• Gegenstand eines Patents ist gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden kann
• denkbare gewerbliche Verwertung ist ausreichend 

 Warum braucht man Patente?

vielfältiges wissenschaftliches Forschungspotential an den Universitäten
bleibt es ungenutzt ---> Verlust für die deutsche Wirtschaft

besser: Forschungsergebnisse vor dem ungehinderten Zugriff Dritter schützen und wissenschaftliches Know-how durch Patentanmeldungen wirtschaftlich verwerten

Recht zur alleinigen Vermarktung 

Patentinhaber erhält das alleinige Recht zur Herstellung/Durchführung und zum Vertrieb des  Gegenstandes/Verfahrens seines Patents

Verbietungsrecht 

Möglichkeit, Dritten Herstellung und Vertrieb des geschützten Produkts zu untersagen 
Schutzrechtsinhaber kann Unterlassung verlangen und Schadenersatz für begangene Nachahmungen fordern



Lizenzen 

Schutzrechte muß man nicht selbst verwerten --> Lizenzvergabe, um z.B. auf Auslandsmärkten wirtschaftlich Fuß zu fassen, ohne investieren zu müssen



Innovationsnutzen 

Schutzrecht ist Belohnung für geleistete Kreativität und Investitionen in neue oder verbesserte Produkte und Verfahren 
Ohne Schutzrechte könnten Mitbewerber die Neuheit "abkupfern" und kostengünstiger auf den  Markt bringen (Entwicklungsaufwand eingespart).



Werbewirkung 

Produkte oder Dienstleistungen durch Hinweise auf erteilte oder eingetragene Patente aufgewertet 
Imagewerte des Anbieters erhöht -->  innovatives Unternehmen 
gewerbliche Schutzrechte: 
effizientes Marketinginstrument entscheiden über Erfolg eines neuen Produkts mit und letztlich auch über Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf dem nationalen  und globalen Markt

Schutzrechte bringen wirtschaftlichen Erfolg !

Wie wird en Patent erteilt?

Erfindungen von Arbeitnehmer im privaten und öffntl. Dienst, Beamte, Soldaten sowieHochschulmitgliedern fallen unter dem Arbeitnehmererfindergesetz (§1 arbnErfG)


Diensterfindungen 

Während des Arbeits- oder Dienstverhältnisses entstanden ist aus der dem Arbeitnehmer obliegenden Tätigkeit entsprungen oder beruht maßgeblich auf  Erfahrungen oder Arbeiten der Universität.   
Diese Erfindungen sind meldepflichtig und können durch die Universität als Arbeitgeberin in  Anspruch genommen werden, Erfinder hat aber Anspruch auf angemessene Vergütung.

Freie Erfindungen 

Sonderregelung für Professoren (Verwertungsprivileg): Mitteilungs- und Anbietungspflicht  gegenüber Universität besteht nur, wenn Universität für Forschungsarbeiten besondere Mittel  aufgewandt hat 
auch bei Drittmittelprojekten häufig Einschränkungen bei Patentenanmeldungen durch Geldgeber. 




Wie sind Patente inhaltlch und strukturell  aufgebaut?

1. Bibliographieteil
 
bibliographische Angaben bilden mit Zusammenfassung Deckblatt des Patents

wichtigste bibliographische Daten:

• Titel der Erfindung
• Dokumentennummer, Dokumentenart
• Notationen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
• Erfinder, Anmelder, Patentanwalt/Vertreter
• Anmeldenummer, Prioritätsangaben, Datumsangaben

Zusammenfassung: 

• Bezeichnung der Erfindung
• Kurzfassung des technischen Inhalts der Anmeldung (Problem, Lösung, hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit)
• ausgewählte Zeichnung bzw. chemische Strukturformel, die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet

Internationale Standards zur einheitlichen Codierung von Patenten

• WIPO-Standard   9 - Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten ( Inid-code )
• WIPO-Standard 16 - Dokumentenartencode
• WIPO-Standard   3 - Zweibuchstaben-Ländercode
• Internationale Patentklassifikation IPC
  sprachunabhängige Codierung des Gegenstands der Erfindung
  Mittel zur weltweit einheitlichen Klassifizierung von Erfindungen

2. Patentansprüche
 

• umreißen Schutzbereich der Erfindung - Was soll geschützt werden?
• Stoffansprüche, Verfahrensansprüche, Vorrichtungsansprüche
• Hauptansprüche - bestehen aus Oberbegriff und kennzeichnendem Teil ("gekennzeichnet dadurch, daß..." )

3. Patentzeichnungen 

• Schematische Strichzeichnungen
• Schaltpläne, Blockdiagramm

4. Beschreibungsteil 

ausführliche Beschreibung der Erfindung:

• technisches Gebiet, zu dem die Erfindung gehört
• Stand der Technik mit Zitierungen sowie Mängel des bisherigen Standes
• technisches Problem, das Erfindung zugrunde liegt
• Ausgangspunkt für erfinderische Lösung
• Mittel der Problemlösung
• Vorteile der Erfindung
• Ausführungsbeispiele